Allgemeine Geschäfts­beding­ung­en (AGB)

Labortests

Geltungsbereich

Herr Dr. med. Bahtier Kurbanov betreibt als Facharzt für Laboratoriumsmedizin eine rein privatärztliche Praxis (im Folgenden: Praxis). Die Leistungen der Praxis erfolgen ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Bestandteil aller Verträge (im Folgenden: Behandlungsvertrag) sind, die mit den Patienten über die von der Praxis angebotenen Leistungen geschlossen werden.

Sollte der Behandlungsvertrag mit einer anderen Person als dem Patienten abgeschlossen werden, gelten die Regelungen für diese in gleicher Weise.

Es werden weder ausdrücklich noch stillschweigend weitere oder abweichende Vertragsbestimmungen akzeptiert, es sei denn, deren Anwendbarkeit wird zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Vertragsgegenstand

Gegenstand des Behandlungsvertrags ist die Durchführung von ärztlichen Laborleistungen. Der Inhalt des Behandlungsvertrags ergibt sich aus dem jeweils konkret vereinbarten Laborauftrag.
Die Behandlungsverträge sind solche gemäß §§ 630a ff. BGB.
Die angebotenen Leistungen des Behandlungsvertrags sind rein privatärztlicher Natur. Vertragsärztliche Leistungen werden nicht angeboten.

Angebot und Vertragsabschluss

Die auf der Website angebotenen Leistungen stellen keine Angebote auf Abschluss eines Behandlungsvertrags dar. Sämtliche auf der Website angebotenen Leistungen sind freibleibend und unverbindlich.

Ein an einer Laborleistung interessierter Patient nimmt über die angebotenen Möglichkeiten der Website Kontakt zur Praxis auf und gibt ein Angebot auf Abschluss der konkret ausgewählten Laborleistung ab. An dieses Angebot ist der Patient 14 Tage gebunden. Die Praxis versendet das für die Probenentnahme erforderliche Testkit an den Patienten. Der Patient übersendet die mittels Testkit entnommene Probe an die Praxis. Die Praxis bestätigt den Erhalt der Probe. Erst mit Bestätigung des Probeneingangs nimmt die Praxis das Angebot auf Abschluss des Behandlungsvertrags an. Der Annahme steht die Durchführung der Laborleistung gleich. Unabhängig davon erfolgt der Vertragsschluss spätestens mit der Durchführung der laborärztlichen Leistung.
Patienten

Die angebotenen Leistungen richten sich an privatkrankenversicherte Patienten. Gesetzlich krankenversicherte Patienten können die Leistungen auf ausdrücklichen Wunsch in Anspruch nehmen.
Die Patienten sind verpflichtet, im Rahmen der für die jeweilige Laborleistung verwendeten Formulare (z.B. Kontaktaufnahme, Anamnese, Krankenversicherungsstatus) wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Gesetzlich krankenversicherte Patienten sind verpflichtet, die mittels Testkit übersandte Selbstzahlervereinbarung im Original an die Praxis zurückzusenden.

Testkit

Das Testkit bleibt, ausgenommen der zu übermittelnden Probe, im Eigentum der Praxis.
Sollte eine Durchführung der Laborleistung aufgrund unsachgemäßer oder verzögerter Nutzung/Übersendung des Testkits nicht mehr möglich sein oder zu einer Unterschreitung des allgemein anerkannten medizinischen Fachstandards führen, ist der Patient zur Erstattung der Anschaffungskosten des Testkits verpflichtet. Die sachgemäße Nutzung und rechtzeitige Übersendung der Probe richtet sich nach den beiliegenden Anweisungen.

Rücksendung des Testkits

Der Patient kann sich von seinem Angebot auf Abschluss des Behandlungsvertrags innerhalb von 14 Tagen durch die Rücksendung des Testkits an die Praxis lösen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Testkit vollständig, ungeöffnet, unbenutzt und unbeschädigt in wiederverwendbarer Form zurückgesendet wird. Die Rücksendekosten trägt der Patient.

Honorar für Labortests

Die Vergütung des Behandlungsvertrags erfolgt im Rahmen der Regelungen der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
Abrechnungsstelle (PVS) Die Praxis kann eine private Verrechnungsstelle (PVS) für das Abrechnungsmanagement einsetzen. Die Praxis bleibt Inhaberin der Forderungen, während die PVS das Forderungsmanagement durchführt.

Darm-Coaching

I. Allgemeine Bestimmungen 

Die Praxis bietet ein Coaching für Patienten mit Reizdarmsyndrom an. Das Coaching umfasst Coachingtermine und die Nutzung der Vagusway App als Tagebuch. Laborleistungen sind ausgenommen und werden separat betrachtet. Voraussetzung für die Teilnahme am Coachingprogramm ist der Ausschluss von organischen Magen-Darm-Erkrankungen, die Reizdarmbeschwerden erklären könnten. Voruntersuchungen wie Bildgebung und Routine-Laboruntersuchungen müssen von anderen, nicht labormedizinischen Spezialisten durchgeführt und abgeschlossen werden. Die Diagnose des Reizdarmsyndroms soll ebenfalls von anderen Spezialisten nach ausführlicher Untersuchung gestellt werden.
Das Darm-Coaching stellt keine psychologische Behandlung dar. Ziel des Coachings ist es, Patienten über die Einflüsse von Verhalten und Gewohnheiten auf die Entstehung, Auslösung und den Verlauf von Reizdarmsymptomen aufzuklären. Die Teilnehmer werden zu gesunden Lebensgewohnheiten motiviert. Die Empfehlungen basieren auf aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu Lebensstil und Gewohnheiten und wurden gründlich überprüft.
Die Dauer des Coachingprogramms beträgt mindestens 6-12 Wochen und wird durch persönliche Gespräche vor Ort, per Telefon oder Videocall durchgeführt. Das Coaching kann nach individuellen Voraussetzungen oder Wünschen verlängert werden.

II. Termine

Coaching-Termine können nur nach Auswertung von Labortests und der Vagusnervfunktion vereinbart werden. Sollte sich bei den Voruntersuchungen ein Hinweis auf organische Erkrankungen ergeben werden die Patienten an spezialisierte Fachärzte oder Hausärzte verwiesen.

Es wird mit mindesten 6 Coaching-Terminen gerechnet, die innerhalb von maximal 10 Wochen ab Beginn wahrgenommen werden sollten. Die Anzahl der Termine kann nach persönlicher Vereinbarung erhöht werden. Die Dauer eines Coachingtermins beträgt eine Stunde. Bei verspätetem Beginn eines Termins durch den Patienten verkürzt sich die Sitzungsdauer entsprechend. Verspätungen gehen zu Lasten des Patienten.

Coaching-Termine werden persönlich mit den Patienten vereinbart und finden in den Praxisräumen in Zur Mesche 20, 16816 Neuruppin statt, können jedoch auch per Telefon oder Videocall durchgeführt werden.
Kostenpflichtige telefonische Anrufe sowie Kosten für die Videocall-Verbindung trägt der Patient. Die Praxis übernimmt keine Verantwortung für technische Probleme bei der Telefon- oder Videocall-Verbindung.
Vereinbarte Termine können bis 24 Stunden vor dem geplanten Termin abgesagt werden. Nicht wahrgenommene oder nicht rechtzeitig abgesagte Termine werden voll abgerechnet.

III. Spezielle Leihgeräte für HRV-Messung, HRV-Biofeedback und Vagusnerv-Stimulation

Zweck und Nutzung von Geräten

Die von der Praxis bereitgestellten Leihgeräte zur Messung der Herzratenvariabilität (HRV) sowie zur HRV-Biofeedback- und Vagusnerv-Stimulation (VNS) werden den Patienten ausschließlich im Rahmen des Darm-Coachings zur Verfügung gestellt. Der Patient verpflichtet sich, die Nutzungshinweise und -bedingungen der Hersteller und der Praxis einzuhalten.

Verantwortung des Patienten

Der Patient bestätigt, die Anweisungen zur Nutzung der Geräte vollständig verstanden zu haben und verpflichtet sich, diese gewissenhaft zu befolgen. Der Patient trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Nutzung der Geräte und informiert die Praxis unverzüglich über auftretende Probleme, Unklarheiten oder Nebenwirkungen.

Haftungsausschluss

Die Leihgeräte werden ohne jegliche Gewährleistung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit bereitgestellt. Der Patient nimmt zur Kenntnis, dass die Leihgeräte Teil einer klinischen Studie sind und möglicherweise nicht für alle Nutzer den gewünschten Erfolg bringen.

Einwilligung

Der Patient erklärt sich damit einverstanden, die Leihgeräte nur in Absprache mit der Praxis und gemäß den Anweisungen zu nutzen. Der Patient bestätigt, dass ihm die Ziele und potenziellen Risiken der Nutzung der Leihgeräte erläutert wurden und er seine Einwilligung auf Grundlage dieser Informationen gibt.

Vertraulichkeit

Alle Informationen, die der Patient im Zusammenhang mit der Nutzung der Leihgeräte erhält oder der Praxis zur Verfügung stellt, werden vertraulich behandelt. Die Praxis verpflichtet sich, die Daten des Patienten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen zu verwenden.

Nutzungsdauer und Verfügbarkeit

Die Leihgeräte werden für eine maximale Nutzungsdauer von 6 Wochen ab Beginn des Coachingprogramms zur Verfügung gestellt. Eine Nutzung über diesen Zeitraum hinaus ist kostenpflichtig und wird mit einem Gebührensatz von 15 Euro pro Tag für alle Leihgeräte abgerechnet. Verlängerte Nutzungsdauer gilt auch, wenn Leihgeräte nicht nach dem vereinbarten Datum in der Praxis eintreffen. Die Verfügbarkeit der Leihgeräte ist begrenzt; die Praxis behält sich vor, Leihgeräte aufgrund von Lieferschwierigkeiten oder anderen Ursachen nicht zur Verfügung zu stellen. Das Coaching kann auch ohne Leihgeräte stattfinden.

Rückgabe von Leihgeräten

Der Patient verpflichtet sich, die Leihgeräte nach Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer oder auf Aufforderung der Praxis unverzüglich und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Bei verspäteter Rücksendung behält sich die Praxis das Recht vor, zusätzliche Gebühren zu erheben.

Sorgfältiger Umgang mit den Leihgeräten

Der Patient verpflichtet sich, die Leihgeräte während des Leihzeitraums sorgfältig zu behandeln und gemäß den beiliegenden Anweisungen zu verwenden.

Haftung bei Schäden und Verlusten

Der Patient haftet für Schäden oder Verluste an den Leihgeräten, die durch unsachgemäße Nutzung oder Fahrlässigkeit entstehen. In solchen Fällen ist der Patient verpflichtet, der Praxis die Kosten für die Reparatur oder den Ersatz der beschädigten Geräte zu erstatten. Die Praxis behält sich das Recht vor, die Erstattung der Selbstkosten vor der Rückgabe oder Reparatur der Geräte zu verlangen.

Kaution für Leihgeräte

Die Praxis erhebt eine Kaution in Höhe von 500 Euro für die Nutzung der Leihgeräte. Diese Kosten werden nach Abschluss des Darm-Coachings mit den erbrachten Leistungen verrechnet oder vollständig erstattet.

Informationsaustausch

Der Patient verpflichtet sich, alle relevanten medizinischen Informationen, die die Nutzung der Leihgeräte betreffen, mit der Praxis zu teilen. Die Praxis behandelt diese Informationen vertraulich und verwendet sie ausschließlich für die Betreuung des Patienten.

IV. Die Vagusway App – Reizdarm-Tagebuch

Zweck und Nutzung der App

Die von der Praxis bereitgestellte Vagusway-App, im Folgenden „App“ genannt, wird dem Patienten im Rahmen des Darm-Coachings zur Verfügung gestellt. Der primäre Zweck der App besteht darin, den Lebensstil und die Gewohnheiten des Patienten zu optimieren. Die App dient als digitales Tagebuch, speziell entwickelt für Patienten mit Reizdarmsyndrom. Sie ermöglicht es den Nutzern, ihre täglichen Lebensgewohnheiten und Verhaltensweisen zu dokumentieren.

Der Patient verpflichtet sich, die von der Praxis vorgegebenen Nutzungshinweise und -bedingungen einzuhalten. Es ist wichtig zu betonen, dass die App keine Diagnosen stellt, keine Therapieempfehlungen gibt und auch keine medizinischen Prognosen erstellt.
Sie unterstützt lediglich die Selbstbeobachtung und das individuelle Gesundheitsmanagement der Patienten.

Für die statistische Auswertung erfasst die App ausschließlich die Anzahl von Interaktionen (Klicks) in verschiedenen Kategorien wie „Allgemeine Aufgaben“, „Achtsamkeit“, „Gewohnheiten“ sowie „Stimmung und Energielevel“. Die App ist ausschließlich als digitales Werkzeug zur Förderung eines gesundheitsbewussten Lebensstils konzipiert und nicht für den klinischen Gebrauch oder zur Unterstützung von medizinischen Entscheidungsprozessen gedacht.

Die App kann keine diagnostischen oder therapeutischen Entscheidungen treffen oder diese allein beeinflussen. Für den Praxis-Coach dient die App ausschließlich als Portal für die Kommunikation mit dem Patienten, zur Beobachtung und zur Auswertung der Aktivitäten. In der App werden die vom Praxis-Coach vorgegebenen Empfehlungen aus dem Bereich „Lifestyle“ überwacht und ausgewertet.

Professionelle Aufsicht

Die App ist ein unterstützendes Werkzeug für die Praxis und ersetzt nicht die professionelle Betreuung. Die Aufgaben und Ziele in der App werden nach einem persönlichen Gespräch zwischen dem Coach (Arzt oder ein anderer qualifizierter Mitarbeiter der Praxis) und dem Patienten definiert. Die selbstständige Nutzung der App ersetzt keinesfalls die professionelle Betreuung. Vielmehr ist sie ein ergänzendes Instrument, das unter der ständigen Aufsicht und Kontrolle des Fachpersonals der Praxis eingesetzt wird.
Durch spezifische Einstellungen in der App wird sichergestellt, dass das Coaching kontinuierlich und unter persönlicher Aufsicht des Fachpersonals der Praxis erfolgt.

Es ist wichtig zu verstehen, dass die Nutzung der App die regelmäßigen medizinischen Termine nicht ersetzen kann. Patienten sollten weiterhin regelmäßige Termine bei ihren Ärzten wahrnehmen, um eine umfassende medizinische Betreuung zu gewährleisten. Die App soll die Kommunikation zwischen Coach und Patient verbessern, darf jedoch nicht als alleinige Quelle für Beratung oder Behandlung dienen.

Haftungsausschluss

Die App wird ohne Gewährleistung hinsichtlich ihrer Wirksamkeit bereitgestellt. Der Patient nimmt zur Kenntnis, dass die App möglicherweise nicht für alle Nutzer den gewünschten Erfolg bringt.

Einwilligung

Der Patient erklärt sich damit einverstanden, die App nur in Absprache mit der Praxis und gemäß den Anweisungen zu nutzen. Der Patient bestätigt, dass ihm die Ziele und potenziellen Risiken der App-Nutzung erläutert wurden und er seine Einwilligung auf Grundlage dieser Informationen gibt.

Vertraulichkeit

Alle Informationen, die der Patient im Zusammenhang mit der Nutzung der App erhält oder der Praxis zur Verfügung stellt, werden vertraulich behandelt. Die Praxis verpflichtet sich, die Daten des Patienten nur im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen zu verwenden.

Nutzungsdauer und Verfügbarkeit

Die Praxis ist nicht verpflichtet, die App zur Verfügung zu stellen; dies erfolgt ausschließlich nach Ermessen der Praxis. Falls die App zur Verfügung gestellt wird, ist die maximale Nutzungsdauer auf 6 Monate ab Beginn des Coachingprogramms begrenzt. Die Nutzungsdauer der App ist unabhängig von der Dauer der Coachingtermine. Nach Ablauf der 6-monatigen Nutzungsdauer endet die Nutzung der App automatisch. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist kostenpflichtig.
 
Die App kann sowohl im Rahmen des vollständigen als auch des verkürzten Coachingprogramms zur Verfügung gestellt werden. Beim verkürzten Coachingprogramm wird ein Coachingtermin einmal pro Monat angeboten. In diesem Fall werden die Coachingtermine einzeln abgerechnet und eine Gebühr für die App-Nutzung erhoben.

Die Praxis behält sich das Recht vor, die App bei technischen Problemen, Updates oder aus anderen Gründen, die die Funktion der App beeinträchtigen können, nicht zur Verfügung zu stellen. Das Coaching kann auch ohne die App stattfinden.

V. Kündigung des Darm-Coachings

Das Darm-Coaching, welches die Coachingtermine und die Nutzung der App umfasst, ausgenommen der Laborleistungen, kann jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Alle bis zur Kündigung erbrachten Leistungen, einschließlich der Laborleistungen, werden abgerechnet. Bei einer vorzeitigen Beendigung des Darm-Coachings werden zusätzliche Kosten erhoben (siehe Abschnitt „Kosten“).

Der Patient verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Leihgeräte, einschließlich deren Bestandteile, rechtzeitig zurückzusenden. Bei verspäteter Rücksendung von Leihgeräten werden zusätzliche Kosten erhoben.
Eine Rechnung über die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen wird erstellt, nachdem die Leihgeräte eingetroffen und deren Funktion und Vollständigkeit überprüft wurden. Der Patient wird informiert, wenn Mängel, Funktionsstörungen oder Reparaturen erforderlich sind. Falls eine Reparatur nicht möglich ist, werden die Selbstkosten der Leihgeräte in Rechnung gestellt und mit der Kaution verrechnet.

VI. Kosten und Kündigung

Kosten und Abrechnung

Ein Darm-Coaching-Termin kostet 200 Euro pro Stunde. Diese Kosten werden von den Teilnehmern privat getragen. Da das Darm-Coaching in den Bereich Lifestyle fällt, kann keine Abrechnung nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) erfolgen. Eine Erstattung durch private oder gesetzliche Krankenkassen ist in der Regel nicht möglich.

Frühzeitige Kündigung des Coachingprogramms

Bei der Buchung eines Coachingprogramms mit 6 Terminen betragen die Kosten 200 Euro pro Termin. Sollte das Programm vorzeitig beendet werden, werden die bereits wahrgenommenen Termine mit einem erhöhten Gebührensatz von 250 Euro pro Termin berechnet (bei 1-5 Terminen).

App-Nutzung

Die Nutzung der App ist für Patienten, die ein umfassendes Coachingprogramm mit mindestens 6 Terminen gebucht haben, inbegriffen.

III. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird der Sitz der Praxis vereinbart. Diese Vereinbarung gilt nicht gegenüber Patienten, die als Verbraucher handeln.

IV. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.